Die Welt ist im Wandel und das Parteiensystem verändert sich. Die deutsche SPD und andere sozialdemorkatische Parteien müssen sich anpassen, verändern, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden. Hier möchte ich ein paar Punkte präsentieren, die für eine künftige Sozialdemokratie wichit sein könnten:
EUROPA
Zuerst genannt, da er unglaublich wichtig ist. Die Globalisierung ist mehr oder weniger vollendet. Heute spielt der Wettbewerb von Firmen innerhalb der Landesgrenze eine weitaus geringere Rolle als früher. Ein isolierter einzelner Staat kann wenig bewegen, da er auf die Entscheidungen anderer Staaten stets reagieren muss. Dies führt zu einer Einschränkung der Handlungsfreiheit des Staates.
Daher braucht es eine Reform der EU, eine Erweiterung der EU in Richtung eines echten Staates. Die EU braucht eine Regierung, die sich für die Interessen der europäischen Bürger in ganz Europa und der Welt einsetzt. Hierfür braucht es eine Ermächtigung der Europaparlaments. Hierzu braucht es ein Initiativrecht des Europaparlements und den Grundsatz: "Europarecht bricht Landesrecht". Das europäische Parlament muss demoraktisch legimentiert werden, sodass es eine legitime Regierung entsenden kann, die sich um die Wirtschaft, soziale Absicherung, Sicherheit und Entwicklung Europas kümmert.
Nur ein starkes, handlungsfähiges Europa kann in der globalisierten Welt unsere Interessen durchsetzen. Nur ein starkes, handlungsfähiges Europa kann Ungerechtigkeit seien sie wirtschaftlich, militärisch oder humanitär beheben.
Die Sozialdemokratien müssen die europhilen Parteien der EU werden. Die Sozialdemokratie muss sich effektiv für europäische Lösungen einsetzen, wo es europäischer Lösungen bedarf. Wir dürfen keine nationalen vor europäischen Interessen stellen.
GROSSKONZERNE
Die Wirtschaft wird in vielen Branchen von wenigen riesigen Konzernen oder Konzerngruppen dominiert. Gerne sitzen diese in Amerika und beziehen sich auf US-Recht und entziehen sich unserer Kontrolle. Weiterhin hinterziehen sie gerne Steuern über Steueroasen und nutzen eine jedes Schlupfloch, das ihren Interessen dient.
Die Sozialdemokratien sollten sich dafür einsetzen, dass diese Firmen einen einen Sitz in der EU haben. Auch müssen Internetfirmen dazu gezwungen werden Server in Europa einzurichten, sodass die Daten der europäischen Bürger in europäischer Hand sind. Globalisierung darf nicht bedeuten sich der staatlichen Kontrolle zu entziehen. Konzerne dürfen nicht die Welt regieren.
Konzerne müssen auch dazu gezwungen werden in dem Staat ihre Steuern zu zahlen, in dem sie ihre Waren loswerden. Alternativ muss eine europäische Steuer eingeführt werden, die auf die europäischen Regionen fair und umsatzgetreu verteilt werden. Steuerdeals mit harsch bestraft und unterbunden werden.
EIGENTUM VERPFLICHTET
Wer besitzt hat eine gesellschaftliche Verantwortung. Wer dieser Verantwortung nicht gerecht wird, dem muss sie entzogen werden: Konzerne und Banken, die bankrott gehen, weil sie scheiße gewirtschaftet haben dürfen gerettet werden, aber nur wenn ihr Eigentum an den Staat über geht. Wenn eine ganze Branche, eine Großzahl an Menschen am Überleben eines Konzern angewiesen sind, dann müssen sie auch gesellschaftlich kontrolliert werden können.
Wenn eine Firma wie VW mit unlauteren Mitteln Gewinne erzielt und dann wenn es rauskommt im freien Fall ist, dann darf ihre wichtige Position für Deutschland kein Kritierum sein, dass man sie nicht bestraft. Eine solche Firma muss ihre Schulden an die Gesellschaft zurückzahlen und wenn sie das nicht kann wird sie verstaatlicht. Zudem sollten Manager auch privat haften können, wenn sie eine Firma in den Ruin treiben.
Eigentum verpflichtet. Dieser Grundsatz muss viel stärker beachtet werden um die Auswüchsen des Kapitalismus gerecht zu werden.
DIGITALISIERUNG
Die Digitalisierung ist eine gute Sache. Von der Digitialsierung können viele Menschen enorm profitieren, daher ist es wichtig Spielregeln dafür aufzustellen. Es kann nicht sein, dass wenn eine Firma 50 % der Zeit spart, weil sie vermehrt Software nutzt, dies nicht beim Arbeitnehmer ankommt. Wenn man durch Digitalisierung und Einsatz von Robotoren die Gewinne erhöhen kann bei geringeren zeitlichen Aufwand, dann muss dies für die Arbeitnehmer mit kräftigen Lohnzuwäschen und Reduzierungen der Arbeitszeit verbunden sein.
Die Digitalisierung kann uns enorme neue Freiheiten und Verbesserungen der Lebensqualität bringen. Mehr Zeit für die Familie, Freunde und Freizeit. Mehr Zeit sich zu erholen. Die Digitalisierung darf nicht einseitig für Konzerninteressen genutzt werden. Digitalisierung darf nicht mit einer Verschlechterung des Arbeitsbedingungen und einem riesigen Abbau von Arbeitsplätzen verbunden werden.
Und na klar: Alter braut endlich die Internetleitungen aus! Kackegal wie viel es kostet.
SOZIALE ABSICHERUNG
Soziale Absicherung heißt in der modernen Welt sich weiterbilden zu können und müssen. Bildung ist der Schlüssel für unseren Wohlstand. Damit dies gelingt müssen Menschen auch in der Lage sein sich weiterbilden zu können. Hierfür ist vor allem finanzielle Absicherung gefragt.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen oder ähnliche Konzepte können hier helfen. Ein Mensch muss seine Arbeit unterbrechen können ohne dass er zu tief fällt. Nur dann werden sich noch mehr Menschen weiterbilden. Die Sozialdemokratie muss sich dafür einsetzen, dass der Staat sich um die Zukunft seiner Bürger kümmert und dies nicht dem Privatwesen überlassen.
Soziale Absicherung muss sich immer an den Armen orientieren. Es geht darum, dass der wenig hat immernoch genug hat um zu überleben und teilzuhaben. Bei künftigen Rentenkonzepten braucht es nicht darum gehen, dass das monatliche Einkommen ausreicht, dass Bonzen weiter einen bonzigen Lebensstil haben können. Eine künftige Rente muss für den Armen hoch genug sein. Reiche können sich immer irgendwie selbst versorgen.
Ganz wichtig: Nur wer viel hat, kann sich Rücklagen anlegen. Aus Vermögen lässt sich nur mehr Vermögen erzielen, wenn man das Geld nicht direkt benötigt. Ein Armer ist nicht zu blöd sich Aktien zu kaufen. Er kann es sich schlicht nicht leisten. Armut bedeutet, dass wenn du dir eine neuen Waschmaschine kaufst, du für sehr lange Zeit kein Geld für einen neuen Fernseher, ein Auto, etc. haben wirst. Soziale Absicherung muss sich an der unteren Hälfte der Gesellschaft orientieren, nicht an der oberen.
